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Schwellenwerte für europaweite Ausschreibungen für 2018 geändert
Ab dem 1. Januar 2018 sind im Bundeshochbau Aufträge, die die neuen Schwellenwerte bei:

 Klassischen Auftragsvergaben: Bauaufträge 5.548.000 Euro Liefer-/Dienstleistungsaufträge 221.000 Euro Oberste Bundesbehörden 144.000 Euro
 Konzessionsvergaben: 5.548.000 Euro
 Vergaben im Sektorenbereich und im Bereich von Verteidi- gung/Sicherheit: Bauaufträge 5.548.000 Euro Liefer-/Dienstleistungsaufträge 443.000 Euro

erreichen oder übersteigen, verbindlich EU-weit auszuschreiben.
2017_12_20_8106202_01_Schwellenwerte2018
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Vergabehandbuch des Bundes 2018
Das Vergabehandbuch berücksichtigt die Änderungen des Werkvertragsrechts und damit das neue Bauvertragsrecht 2018
VHB_LESEFASSUNG_2017.pdf
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VOB/A 2016
VOB-A 2016.pdf
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Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen GWB Teil 4 BGBL vom 23.2.2016 Seite 203
Gesetz zur Moderniserung des Vergaberechts - Vergaberechtsmodernisierungsgesetz
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Vergabeverordnung BGBl v. 14.4.2016 Seite 624
Verordnung zur Umsetzung zur Modernisierung des Vergaberechts
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Ziel der Reform des Vergaberechts - Ein Überblick
eckpunkte-zur-reform-des-vergaberechts.p
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Akkreditierungsverfahren für Studiengänge verfassungswidrig !

Bundesverfassungsgerichts gibt bis 31.12.2017 dem Gesetzgeber Zeit für Neuregelungn. (Beschluss des BVerfG v. 17.02.2016).

 

 

 

Die wesentlichen Inhalte der Entscheidung sind in der Pressemitteilung des BVerfG http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-015.html

zusammengefasst.

Auch im Hessischen Hochschulgesetz (HHG) vom 14. Dezember 2009, zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.11.2015, wird im § 12 Abs. 2 für Studiengänge, die mit einer Hochschulprüfung abschließen, regelmäßig eine Akkreditierung gefordert.

 

Der Hessische Landesgesetzgeber muss nun bis spätestens zum 31.12.2017 eine entsprechende Neuregelung treffen. Bis dahin wird nach den bisherigen Regelungen verfahren, d.h. die Verfahren der Akkreditierungen und Reakkreditierungen bleiben unverändert.